Meldungen

Zur aktuellen Diskussion über die bundesweite Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber, erklärt der Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB:

Zur Übernahme des Vorsitzes der Justizministerkonferenz durch Niedersachsen erklärt die justizpolitische Sprecherin der FDP Niedersachsen, Sarah Buss:

Zur Entscheidung der EU-Kommission bezüglich der Neuregelung von Brachflächen, erklären die Generalsekretärin, Imke Haake, und der Vize-Präsident des Europäischen Parlaments, stellvertretende Landesvorsitzende sowie Sprecher für Europa und Internationales der FDP Niedersachsen, Jan-Christoph Oetjen MdEP:

Zu den angekündigten Eckpunkten der Landesregierung hinsichtlich automatisierter Verfahren für schnellere Wolfsabschüsse, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen und Sprecher für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und regionale Entwicklung, Dr. Gero Hocker MdB:

Nachdem die Leibniz-Universität Hannover im Januar 2024 zur Stiftungsuniversität geworden ist, plant nun auch die TU Braunschweig sich im Februar 2024 auf den Weg zur Stiftungsuniversität zu begeben. Dazu erklärt Lars Alt, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der FDP Niedersachsen sowie Sprecher für Wissenschaft und Kultur:

Zur Diskussion über die Einführung einer Pflicht zum Abschluss von Elementarschadensversicherungen vor dem Hintergrund der jüngsten Hochwasser in Niedersachsen, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB:

Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig über die Rechtmäßigkeit der polizeilichen Maßnahmen bei der Bundesliga-Partie VfL Wolfsburg gegen SV Werder Bremen im August 2022, erklärt der Landesvorsitzende und Sprecher für Inneres und Sport der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB:

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) und „rp-online.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Jan Drebes und Birgit Marschall:

Zur aktuellen Entscheidung über Antragsskizzen neuer Exzellenzcluster im Rahmen der Exzellenzstrategie erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP Niedersachsen, Lars Alt:

Laut Prognosen wird sich die Zahl der fertig gestellten Wohnungen in Niedersachsen in den nächsten Jahren halbieren - und das, obwohl der Bedarf an neuen Wohnungen kontinuierlich steigt. Die Bauwirtschaft mahnt deshalb Steuererleichterungen an. Die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen und Sprecherin für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Anja Schulz MdB, äußerte sich dazu wie folgt: